Die Versäumnisse und Nachteile, die die Steiermark in den vergangenen Jahre erlitten hat, sind schwierig aufzuholen. Nach den kommenden Wahlen können wir bereits damit beginnen!
Parteifrei zum steirischen Polit-Desaster
"Es kam, wie es kommen musste" ist man angesichts der jüngsten Entwicklungen der Causa ÖVP-Hirschmann (und anderer Skandale) zu vermuten gedrängt. Um die Sache zu verstehen, muss man in der steirischen Geschichte etwas zurückblättern, zumindest zu Josef Krainer junior, der doch als so etwas wie der "Ziehvater" der jetzigen "generation scandaleuse" bezeichnet werden kann. Alle beteiligten Personen entstammen seiner ehemaligen Administration, ganz besonders Waltraud Klasnic.
Krainer hatte eine wirklich "gute Zeit", die sicherlich einmal in der Geschichte der Steiermark ihren Platz als "qualitätvolle politische Arbeit" einnehmen wird. Mit dem "Modell Steiermark" zeigte er vor, wie sich Ideologie in der konkreten politischen Arbeit zurückhalten muss. Krainer band sehr glaubwürdig auch kritische Personen in seine politische Arbeit mit ein, sodass mitunter auch der politische Mitbewerb ins Staunen kam. Gegen Ende seiner Regierungszeit verflachte dieser Mut, alles wurde enger gesehen, die Angst vor Machtverlust prägte die inzwischen entsprechend phantasielos gewordene Politik.
Das war die Startsituation für Klasnic, die noch dazu kaum den Horizont ihres Vorgängers mitbringen konnte. Also wurde alles mit ihrem Image der gütigen Mutter zugedeckt. Die Klasnic-Administration stülpte sich eine Käseglocke der Unkritisierbarkeit über. Und es begann eine beispiellos phantasielose Phase des dumpfen Einkaufens von Öffentlichkeit.
Kunst, Kultur, Medien, Menschen...
Öffentlichkeit wurde nicht als "freies Kommunizieren kritischer Privatleute" gesehen, sondern als etwas, was man sich kaufen musste. Machtpolitik pur. Wer nicht für mich ist, ist gegen mich. In diese Zeit fällt die Abschaffung der steirischen Presseförderung, die bis dahin im Landesparlament ausgehandelt wurde.
Einzelne Polit-Misserfolge, wie etwa das vergebliche Bemühen und die Peinlichkeiten um den Semmeringtunnel, zeigten schon frühzeitig an, dass es sich in der Steiermark über weite Strecken um eine "Simulation des Politikmachens" handelt. Zuletzt war es nur mehr eine Politik des rhetorischen Fußaufstampfens (Klasnic: "ich bestimme, was eine Katastrophe ist!"), die aus diesem Lager zu vernehmen war.
Klar, dass der, der seine Kräfte mit derartiger "Pseudopolitik" verschleißt, keine Kapazitäten für die politischen Mindestaufgaben (darunter: Kontrolle) zur Verfügung hat. Klar, dass dann die Geschäfte aus dem Ruder laufen. Klar, dass es dann auch intern zu gären beginnt. Klar, dass irgendwann die Abszesse aufzuplatzen beginnen.
Parteifrei setzt sich dafür ein, dass derartige Zustände endgültig der Vergangenheit angehören. Es wird schwer genug sein, die Versäumnisse und Nachteile, die die Steiermark durch diese Krypto-Feudalpolitik der vergangenen Jahre erlitten hat, in entsprechender Zeit aufzuholen. Nach den kommenden Wahlen können wir bereits damit beginnen!
Die Entscheidung, mit parteifrei den Wählern eine Alternative anzubieten, war die einzig richtige Antwort auf diese Zustände!